NEU: NACHRICHTEN AUS DER BEZIRKSFRAKTION

 

NEU AUF DEN SEITEN DER BEZIRKSFRAKTION ALTONA

LINKE Initiativen zum Hauptausschuss am 12.Juli 2018

 

 

 

DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona

Fraktionsmitglieder

Wolfgang Ziegert, Mandy Gutierrez Plasser (Geschäftsführung), Hasan Burgucuoglu, Blanca Merz, Karsten Strasser, Robert Jarowoy, Horst Schneider
 

Altonaer Bildungsprogramm

 
 

Antifaschistische Erholungs- und Bildungsstätte Heideruh

 
 

NEU: Nachrichten aus der Bezirksfraktion

Der Senat beerdigt den sozialen Wohnungsbau

Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Nachdem die SPD den sozialen, d.h. öffentlich geförderten Wohnungsbau in den 60er und 70er Jahren insbesondere in Hamburg entwickelt, vorangetrieben und nahezu bedarfsdeckend umgesetzt hat, hat sie mit dem Wegfall der sozialpolitischen Konkurrenz durch die DDR und dem Einschwenken auf neoliberale Positionen unter Dohnanyi („Hamburg betriebswirtschaftlich wie einen Konzern gestalten“) den Abbauprozess dieses sozialen Wohnungsbaus eingeleitet. Dies wurde unter den drei Senaten unter Führung der CDU bzw. Ole von Beusts mit seinem Finanzsenator Peiner zu Beginn des neuen Jahrtausends verschärft weiterentwickelt - und kollidierte mit dem gleichzeitig entwickelten Konzept der ‚Wachsenden Stadt‘. Immer mehr Menschen fanden keinen für sie bezahlbaren Wohnraum mehr. Protestbewegungen wie „Recht auf Stadt“ entstanden und gewannen schnell an Einfluss.

Die SPD unter Olaf Scholz erkannte dieses Problem und verkündete, ohne von dem Konzept der wachsenden, betriebswirtschaftlich organisierten Stadt abzurücken, ein anspruchsvolles Wohnungsneubauprogramm (6000 Wohnungen jährlich), wovon ein Drittel öffentlich gefördert sein sollte. Dafür ließ er sich Deutschland weit feiern, um das ganze ohnehin unzulängliche Programm in seiner zweiten Wahlperiode - nunmehr in einer Koalition mit den Grünen - still und heimlich hinsichtlich des sozialen Wohnungsbaus zu beerdigen und durch Dachbegrünung zu ersetzen.

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Dreckschleuder Vattenfall-Kraftwerk in Wedel

Foto: Cekora / pixelio.de

Wedeler fordern rasche Abschaltung

Schon seit über einem Jahr nehmen die Anwohner*innen des störanfälligen, bereits fast 60 Jahre alten, mehrfach modernisierten Steinkohlekraftwerks in Wedel einen grauen hartnäckig haftenden Partikelregen auf ihren Köpfen, Spielplätzen, Autos und in ihren Gärten wahr. Bei Analysen dieser Emissionen kam das Hamburger Institut für Ökologie und Politik (Ökopol ) zu dem Ergebnis, dass es sich um hochaggressive ätzende Schwefelsäure-Teilchen mit einem besorgniserregend hohen Nickelanteil handele. Die Gutachter empfahlen, nach Kontakt mit den Schadstoffpartikeln die Haut gründlich zu waschen und die Augen auszuspülen. Sandkästen für spielende Kleinkinder sollten abgedeckt werden.

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Drei Bürgerbegehren in Altona im Sommer/Herbst 2017 – und was aus ihnen wurde

Bario 68

In chronologischer Reihenfolge möchte ich mit dem unter „Bahrio 68“ eingereichten Bürgerbegehren beginnen, das einen Tag nach seiner Einreichung durch den Wohnungsbaukoordinator - Staatsrat Kock - in einer jeglichen Gesetzen hohnsprechenden Weise „kalt“ evoziert wurde. Zum Hintergrund: der teils noch gründerzeitlich geprägte, teils in den zwanziger Jahren entstandene Baublock mit einer zu den Straßen geschlossenen „Blockrandbebauung“ befindet sich an der Stresemannstraße und wird östlich und westlich von der Ruhrstraße bzw. der Schützenstraße begrenzt, nach Norden von der Leverkusenstraße. In dem sehr geräumigen Innenbereich befinden sich neben Garagen die Überreste früherer handwerklicher Nutzung sowie eine Vielzahl z.T. hundert Jahre alte Bäume. Hier will ein Investor drei Baublöcke mit ca. 95 Wohnungen errichten, was von den AnwohnerInnen aufgrund des allgemeinen Wohnungsbedarfs zwar akzeptiert wurde, allerdings nur mit einer 2-3-geschossigen sanften Bebauung ohne Fällung des Baumbestandes.

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Thema Cornern

Foto: Punktional

An de Eck steiht 'n Jung . . . , an de Eck steiht 'n Deern . . .

Dass die Jungs und Mädels in verdichteten Siedlungsräumen sich an einer Ecke zum Spielen und Klönen treffen, ist nichts Neues. Als der Kemal-Altun-Platz noch unbebaut war, traf man sich dort zum Reden und Rumsitzen. In manchen Kleinstädten Italiens trifft man sich zwischen 18 und 20 Uhr auf einem zentralen Platz. Man zeigt sich, sieht und wird gesehen und redet mit den anderen und dann gehen die meisten nach Hause zum Essen. Und in dieser Zeit brummt der Platz. In ländlichen Regionen, in denen außer Landschaft nichts ist, treffen sich die Jungs und Deerns im Häuschen an der Bushaltestelle.

Seit einigen Jahren treffen sich auch bei uns die eher jüngeren Leute abends auf dem Platz, zum Reden und zum Sehen und gesehen werden. Da trifft man alle möglichen Leute, die mal hier gewohnt haben, die mal hier zur Schule gegangen sind, und ein paar Freunde von der und dem, die extra hierher kommen, um zu sehen, gesehen zu werden und um zu reden.

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Protokoll Runder Tisch Cornern

WIR IN DER BEZIRKSVERSAMMLUNG 2014-2017

Hier stellen wir die Arbeit der Fraktion DIE LINKE in der Altonaer Bezirksversammlung und den Ausschüssen aus der Zeit von 2014-2017 vor.  Zur vollständigen Broschüre HIER

Die Fraktion in der Bezirksversammlung

Die Kommunalpolitik in Hamburg ist davon geprägt, dass sie weitgehend nicht vor Ort in den Bezirken, sondern durch den Senat und seine Fachbehörden entschieden wird. Dies ist die Folge der sogenannten Einheitsgemeinde, die in Hamburg seit 1938 existiert und nach dem Krieg unverändert in die Hamburger Verfassung übernommen wurde. 

DER GESAMTE TEXT ALS PDF